Am 10. April 2016 fand eine Veranstaltung zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts in Japan statt. Seit der damals verabschiedeten „Erklärung zur Verdoppelung der Zahl der weiblichen Abgeordneten“ wird bei den alljährlichen Gedenkveranstaltungen ein „Manifest zur Geschlechterparität" verabschiedet. Auf dem Weg zum 80. Jahrestag im Jahr 2026 verpflichten wir uns, den Kreis der Mitstreitenden, die sich für die Erhöhung der Zahl weiblicher Parlamentarier einsetzen, jedes Jahr zu erweitern.

In diesem Jahr 2023, zum 77. Jahrestag, haben wir vor dem obengenannten Hintergrund die folgende Erklärung abgegeben.
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Manifest zur Geschlechterparität 2023

Am 10. April 2023, 77 Jahre nach dem 10. April 1946, als japanische Frauen erstmals ihr Wahlrecht ausübten, geben wir, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jubiläumsveranstaltung „Frauen, nutzt euer Wahlrecht – wir haben die Macht, die Zukunft zu ändern!“ die folgende Erklärung ab, in der wir festlegen, dass Männer und Frauen gleichberechtigt an allen politischen Entscheidungsprozessen teilnehmen sollen:

Die uneingeschränkte, gleichberechtigte politische Beteiligung von Frauen und Männern wird die Demokratie stärken, zur Beseitigung von Sexismus, Gewalt und Armut beitragen und in Japan eine wohlhabende, tolerante, vielfältige und friedliche Gesellschaft schaffen, die auf der Würde jeder und jedes Einzelnen basiert.

Anlässlich unseres 70-jährigen Jubiläums 2016 hatten wir uns vorgenommen, die Zahl der Parlamentarierinnen innerhalb von 10 Jahren zu verdoppeln. Zwei Jahre später, 2018, wurde das von uns geforderte „Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im politischen Bereich“ verabschiedet. Die Grundprinzipien besagen, dass politische Parteien bei der Aufstellung von Kandidaten und Kandidatinnen eine gleiche Anzahl von Männern und Frauen anstreben sollten. Das war der Moment, in dem die japanische Version eines Paritätsgesetzes geboren wurde. Darüber hinaus wurde das Gesetz im Jahr 2021 erheblich überarbeitet, um Maßnahmen gegen die Belästigung von Frauen ergreifen zu können.

Trotz dieser Fortschritte sind wir leider immer noch weit von der angestrebten Verdoppelung der Zahl weiblicher Parlamentarier entfernt. Das erschreckende Ergebnis der Unterhauswahl 2021 war, dass die Zahl der Parlamentarierinnen um zwei abnahm, anstatt zuzunehmen. Glücklicherweise ist bei der Oberhauswahl 2022 die Zahl der politischen Parteien mit unterschiedlichen Zielen zur Verbesserung des Frauenanteils gestiegen, und es wurde eine Rekordzahl weiblicher Parlamentsmitglieder gewählt. Der Frauenanteil im Oberhaus beträgt mittlerweile 26 % und liegt damit im weltweiten Durchschnitt.

Bei den diesjährigen einheitlichen Kommunalwahlen ist die Zahl der weiblichen Kandidatinnen insgesamt gestiegen, und ebenso hat sich die Zahl der Frauen, die die Oberbürgermeister herausfordern, erhöht. Im Vergleich zur Lage vor vier Jahren haben auch die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten zugenommen, darunter die Unterstützung junger weiblicher Kandidaten, Aufrufe für Wahlhelfer und Bemühungen zur Förderung der politischen Beteiligung junger Menschen. Solche Aktivitäten breiten sich jedoch hauptsächlich in städtischen Gebieten aus, und während dort die Zahl der Kandidatinnen zunimmt, gibt es andererseits ländliche kommunale Parlamente, in denen die Zahl der Kandidatinnen abnimmt. Etwa 40 % der Gemeinderäte sind „Null-Eins-Gemeinden“, in denen es keine oder nur eine Frau gibt. Um die zunehmenden regionalen Unterschiede anzugehen, müssen Maßnahmen entsprechend den tatsächlichen Bedingungen jeder Region ergriffen werden.

Es gibt nicht nur wenige Frauen in den Gemeinderäten, sondern es herrscht dort auch ein gravierender Mangel an Kandidatinnen, und immer mehr Ratsmitglieder werden ohne Abstimmung eingesetzt. In nichtstädtischen Gebieten ist das Wählerinteresse gering und die Wahlbeteiligung im Vergleich zur nationalen Politik niedrig. Alle Angelegenheiten, die eng mit dem täglichen Leben zusammenhängen, werden jedoch von den kommunalen Gremien behandelt. Ohne die Wiederbelebung der Gemeinderäte wird unser Leben nie besser werden.

Das diesjährige Thema „Frauen, nutzt euer Wahlrecht!“ sind die Worte von Fusae Ichikawa im November 1945, als die Verwirklichung des Frauenwahlrechts unmittelbar bevorstand. Wie würde Frau Ichikawa die heutige Situation empfinden, in der viele Wähler ihr hart erkämpftes Wahlrecht nicht ausüben? Insbesondere in der heutigen Welt, in der es große Veränderungen in Japans Sicherheitspolitik gibt und Japans Position als friedliebende Nachkriegsnation sich ändert, wird die Bedeutung des Frauenwahlrechts noch größer. Wir müssen jede Gelegenheit nutzen, um an der Politik teilzunehmen, unsere Meinung zu äußern und den Status quo zu durchbrechen, weil wir die Macht haben, die Politik zu verändern. Lasst uns zuerst zur Wahl gehen, unser Statement abgeben und nach der Wahl weiter für unsere Rechte eintreten. Lasst uns den wachsenden Trend zur Gleichberechtigung der Geschlechter in der Gesellschaft weiter fördern, die Beseitigung der Geschlechterdiskriminierung im Bereich von Pflege und Fürsorge vorantreiben und an der Verwirklichung des Friedens arbeiten.

Wir wollen in unseren jeweiligen Funktionen alles tun, um die Zahl der Parlamentarierinnen zu verdoppeln, die die Stimmen der Frauen vertreten. Gleichzeitig rufen wir alle Männer auf, bei den Aktionen zur Entwicklung von Demokratie und Geschlechtergleichstellung eine aktive Rolle zu übernehmen.

Wir werden Schritt für Schritt vorankommen, um eine gerechte Gesellschaft aufzubauen, in der die Gleichberechtigung von Männern und Frauen vollständig verwirklicht ist.

10. April 2023
Alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Frauen, nutzt euer Wahlrecht – wir haben die Macht, die Zukunft zu ändern!“ zum 77. Jahrestag des Frauenwahlrechts in Japan

Originalmanuskript
Französische Version
Englische Version
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Übersetzt von Hisako Sasaki