Am 10. April 2016 fand eine Veranstaltung zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts in Japan statt. Seit der damals verabschiedeten „Erklärung zur Verdoppelung der Zahl der weiblichen Abgeordneten“ wird bei den alljährlichen Gedenkveranstaltungen ein „Manifest zur Geschlechterparität" verabschiedet. Auf dem Weg zum 80. Jahrestag im Jahr 2026 verpflichten wir uns, den Kreis der Mitstreitenden, die sich für die Erhöhung der Zahl weiblicher Parlamentarier einsetzen, jedes Jahr zu erweitern.

Das Komitee für die Paritätskampagne Komitee nutzt die sozialen Medien und ähnliche Aktivitäten, um gemeinsam mit anderen Frauengruppen klarzustellen, warum wir die Zahl der Frauen im Parlament erhöhen müssen und wie wir sie erhöhen können.

Als Folge wurde 2018 das „Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im politischen Bereich“ verabschiedet und 2021 grundlegend überarbeitet. Leider wurde das angestrebte, verbindliche zahlenmäßige Ziel aufgrund des starken Widerstands der Regierungsparteien nicht in das Gesetz aufgenommen. Darüber hinaus hatte die Parlamentswahl 2021 das erschreckende Ergebnis, dass nicht nur die Zahl der Kandidatinnen, sondern auch die der Parlamentarierinnen zurückgegangen ist. Angesichts der für dieses Jahr geplanten Oberhauswahl sind wir uns der Notwendigkeit bewusst, die Frauenbewegung weiter zu stärken.

In diesem Jahr 2022, zum 76. Jahrestag, haben wir vor dem obengenannten Hintergrund die folgende Erklärung abgegeben.

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Manifest zur Geschlechterparität 2022

Am 10. April 2022, 76 Jahre nach dem 10. April 1946, als japanische Frauen erstmals ihr Wahlrecht ausübten, geben wir, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jubiläumsveranstaltung „Parität schafft Frieden!“, die folgende Erklärung ab, in der wir festlegen, dass Männer und Frauen gleichberechtigt an allen politischen Entscheidungsprozessen teilnehmen sollen.

Die uneingeschränkte, gleichberechtigte politische Beteiligung von Frauen und Männern wird die Demokratie stärken, zur Beseitigung von Sexismus, Gewalt und Armut beitragen und in Japan eine wohlhabende, tolerante, vielfältige und friedliche Gesellschaft schaffen, die auf der Würde jeder und jedes Einzelnen basiert.

Am 24. Februar 2022 sind russische Truppen in die Ukraine eingefallen, und die Kämpfe in der Ukraine gehen bis heute weiter. Mehr als 4 Millionen Menschen wurden ins Ausland evakuiert. Die Militärinvasion von Präsident Putin verstößt eindeutig gegen die Charta der Vereinten Nationen. Es geht um eine Bedrohung für die Humanität, einschließlich Angriffen auf Zivilisten und Erklärungen, die den geplanten Einsatz von Atomwaffen nahelegen. Krieg stärkt eine gewisse Männlichkeit und verschärft Feindseligkeit und Gewalt gegen Frauen und sexuelle Minderheiten. Auch die Gefahr des Menschenhandels besteht.

Wir protestieren entschieden gegen die russische Invasion in der Ukraine, sprechen uns gegen den Krieg aus und erklären unsere Solidarität mit denen, die Frieden in der Welt anstreben.

Mehr als je zuvor verspüren wir das dringende Bedürfnis, die Geschlechterparität in allen Entscheidungsprozessen zu verwirklichen, um Frieden zu erreichen.

Anlässlich unseres 70-jährigen Jubiläums 2016 hatten wir uns vorgenommen, die Zahl der Parlamentarierinnen innerhalb von 10 Jahren zu verdoppeln. Zwei Jahre später, 2018, wurde das von uns geforderte „Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im politischen Bereich“ verabschiedet. Die Grundprinzipien besagen, dass politische Parteien bei der Aufstellung von Kandidaten und Kandidatinnen eine gleiche Anzahl von Männern und Frauen anstreben sollten. Das war der Moment, in dem die japanische Version eines Paritätsgesetzes geboren wurde. Darüber hinaus wurde das Gesetz im vergangenen Jahr erheblich überarbeitet, um Maßnahmen gegen Belästigung aufzunehmen.

Trotz dieser Fortschritte sind wir leider immer noch weit von der angestrebten Verdoppelung der Zahl weiblicher Parlamentarier entfernt. Das erschreckende Ergebnis der Unterhauswahl im vergangenen Jahr war, dass die Zahl der Parlamentarierinnen um zwei abnahm, anstatt zuzunehmen. Die Wahl zum Oberhaus ist für Juli geplant, aber es ist ungewiss, ob es mehr weibliche Abgeordnete geben wird, da die Parteien nicht ernsthaft versuchen, weibliche Kandidaten zu unterstützen.

Um die Zahl der weiblichen Abgeordneten im Parlament zu erhöhen, ist es unerlässlich, die Bedeutung der Geschlechterparität im Parlament auch innerhalb der Gesellschaft weithin bekannt zu machen. Dank der Bemühungen jeder und jedes Einzelnen von uns hat sich die japanische Gesellschaft im Vergleich zum Stand vor sechs Jahren dramatisch verändert. Sie befindet sich derzeit in einem rasanten Bewusstseinswandel, und es bilden sich neue Normen heraus, keine sexistischen Äußerungen mehr zuzulassen. Die von Männern dominierte Regierung und die entsprechenden parlamentarischen Institutionen halten mit den Veränderungen in der Gesellschaft nicht Schritt.

Infolgedessen wird das Leben der Frauen weiterhin beeinträchtigt. Durch die Auswirkungen der Pandemie haben zahlreiche Frauen ihre Arbeit verloren, und die Zahl der Selbstmorde steigt. Die Armutsquote ist bei Alleinerziehenden und älteren alleinstehenden Frauen extrem hoch. Auch die Unterstützung junger Frauen mit Schwierigkeiten ist unzureichend.

Um diese politische Landschaft zu verändern, ist es uns wichtig, uns zu vernetzen und unsere Macht zu stärken. Wenn wir nicht handeln, wird sich die Politik nicht ändern. Lassen Sie uns den wachsenden Trend zur Gleichberechtigung der Geschlechter in der Gesellschaft weiter fördern, die Beseitigung der Geschlechterdiskriminierung im Bereich von Pflege und Fürsorge vorantreiben und an der Verwirklichung des Friedens arbeiten.

Wir wollen in unseren jeweiligen Funktionen alles tun, um die Zahl der Parlamentarierinnen zu verdoppeln, die die Stimmen der Frauen vertreten. Gleichzeitig rufen wir alle Männer auf, bei den Aktionen zur Entwicklung von Demokratie und Geschlechtergleichstellung eine aktive Rolle zu übernehmen.

Wir werden Schritt für Schritt vorankommen, um eine gerechte Gesellschaft aufzubauen, in der die Gleichberechtigung von Männern und Frauen vollständig verwirklicht ist.

10. April 2022
Alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Parität schafft Frieden!“ zum 76. Jahrestag des Frauenwahlrechts in Japan

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Einführung: Mari Miura
Übersetzt von Hisako Sasaki